Archive for the ‘Musikindustrie’ Category

The Dybbuk of The Holy Apple Field

Wednesday, October 24th, 2012

Wie engagierte Kinogänger sowie Unterstützer des Schweizer Films im Szene-Portal Klatschheftli lesen konnten, kämpft Actrice Yangzom Brauen mit Finanzierungsschwierigkeiten für ihren – Szeneinsider munkeln es – bahnbrechenden Blockbuster «Who Killed Johnny?!».

Vielleicht sollte sie sich mal bei der Grauen Eminenz im Schweizer Musikbusiness, Dr. Jack Dimenstein von der Musikvertrieb AG, melden. Wie es der Zufall will, liefen mir einige Akten der verflossenen Filmgesellschaft Dybbuk AG über den Weg.

Die wurde mit einem zu produzierenden Film gegründet – also statt Zaster gabs die Filmrechte als Sacheinlage. Und zwar war dies der zu produzierende Film «The Dybbuk of the Holy Apple Field», den man für höchstens 4 Millionen Deutsche Mark von der Condor Films AG, Zürich, kaufte.

Also Mme Brauen: Von Budgets haben die Dimenstein-Jungs durchaus eine Ahnung. Und Geld für Anlagen aller Art ist auch vorhanden. Warum nicht mal dort anklopfen? Das Budget gibts schon mal als legalen Gratis-Download.

IFPI Schweiz mit neuem Geschäftsführer

Monday, October 10th, 2011

Heute vermeldete der Schweizer Ableger von IFPI, einen neuen Geschäftsführer gefunden zu haben. Er heisst Lorenz Haas und ist Rechtsanwalt. Ihm fällt es nun also zu, den krisengeschüttelten Verein wieder auf Vordermann zu bringen.

Und das schreibt die IFPI, bzw. deren für Presseangelegenheiten verantwortliche PR-Firma Richterich & Partner, im Pressecommuniqué:

«Zürich, 10. Oktober 2011 – Lorenz Haas (40) übernimmt die Geschäftsstelle ab Mitte Januar 2012 von Julie Born und Ivo Sacchi, die mit der Führung der IFPI-Geschäfte ad interim betraut sind.

Der Jurist mit Anwaltspatent verfügt über mehrjährige Berufserfahrung unter anderem in den Bereichen Medien-, Unterhaltungs- und Lauterkeitsrecht. Als Rechtsberater eines Medienunternehmens war Lorenz Haas zuständig für die Gewährleistung rechtlicher Standards, beispielsweise bei der Piraterieüberwachung. Nachdem er zwischenzeitlich in einer kleineren Anwaltskanzlei mit Schwerpunkt Film- und Musikrecht gearbeitet hatte, ist Lorenz Haas seit einigen Jahren als Rechtsanwalt in einer grösseren Zürcher Wirtschaftskanzlei tätig.

Der neue Geschäftsführer kennt die Musikbranche auch von innen. Während und nach dem Rechtsstudium wirkte er unter anderem als musikalischer Leiter am Schauspielhaus Zürich, war Mitinhaber eines Musiklabels und professioneller Musiker.»

Lorenz Haas war Bandmitglied der Schweizer Trip-Hop-Band Swandive. Auf Youtube gibts von dieser Band einige Kostproben.

Jetzt zieht der Schweizer Produzentenverband Ifpi richtig um

Wednesday, July 6th, 2011

Der mächtige Schweizer Produzentenverband der Musikindustrie, Ifpi Schweiz, steckt in der Krise. Geschäftsführer Beat Högger musste wegen seiner Nebentätigkeit «in einer privaten Unternehmung» mit Namen IPGate von seinem Posten zurücktreten. von Christian Bütikofer

IPGate steht im Visier deutscher Steuerbeamter, unter anderem wegen fraglicher Anstellungen und eines seltsamen Domizilwechsels der Ifpi. Mit der Trennung versucht sich Ifpi nun, von Högger zu distanzieren.

Auf den 1. November 2009 sollte bei der Ifpi eine Umstrukturierung vollendet werden. Der Ifpi-Vorstand beschloss, einen «Umzug» der Ifpi von der Zürcher Toblerstrasse 76a an die Zürcher Kraftstrasse 30. Beide Adressen bezeichnen ein und dasselbe Gebäude, die IPGate residierte weiterhin an der Toblerstrasse 76a. Ein Ifpi-Sprecher begründete dies gegenüber az so: «Wir wollten die Neuorganisation nach dem Wechsel des Geschäftsführers nach 15 Jahren auch gegen aussen sichtbar machen.» Nur: Eine entsprechende Pressemitteilung zu der bedeutsamen Restrukturierung ist dieser Redaktion unbekannt.

Nur einer war dagegen

Der Ifpi-Vorstand entschied auch nicht geschlossen. Ifpi-Präsident Ivo Sacchi (Universal) und Stefan Grulert (EMI) wollten den Adresswechsel, die anderen meinten «egal», nur Victor Waldburger (TBA/Phonag) war als Einziger dagegen.

Mit der Kraftstrasse-Lösung war der Vorstand scheinbar zufrieden, wie Dokumente zeigen, die az vorliegen. Mitte 2010 diskutierten die Ifpi-Vorstände die Frage, wie schnell man sich vom ehemaligen Ifpi-Geschäftsführer V. trennen sollte: «Einen eher raschen Schlussstrich hätte wohl zur Folge, dass neue Büroräumlichkeiten gesucht […] werden müssten.» Denn das Gebäude an der Tobler-/Kraftstrasse gehört dem Ex-Ifpi-Geschäftsführer V. Trotzdem beschloss man, «Vorbereitungen für den Umzug zu treffen».

Als deutsche Steuerbeamte die Ifpi-Vorstände Anfang 2011 das erste Mal im Zusammenhang mit IPGate kontaktieren und sie über ihre «steuerrechtliche Untersuchung mit Verdacht auf Steuerhinterziehung» ansprechen, wird ein richtiger Umzug plötzlich wichtig.

Für Ivo Sacchi «ist es nun vordringlich, eine neue Location für Ifpi zu finden». Um alle Missverständnisse auszuräumen, «wünscht der Vorstand, dass die Zusammenarbeit mit der IPGate aufgelöst wird».

Ifpi-Vorstand war einverstanden

Ivo Sacchis Anliegen wird schnell erhört. Anfang März informierte Beat Högger den Vorstand, dass an einer «guten Lage» im Kreis 11 Büroräume zu mieten sind. Kostenpunkt: monatlich 3000 Franken. Der Ifpi-Vorstand war einverstanden, «diese Möglichkeit umgehend» zu realisieren. Dafür war man auch bereit, «dass es allenfalls zu einer Überschneidung der Mietverpflichtung» mit dem ehemaligen Vermieter und zugleich langjährigen Geschäftsführer V. kommt.

Jetzt ist das neue Domizil der Ifpi bezugsbereit. An der Berninastrasse 53, gleich neben dem Zürcher Migrationsamt. Die Türklingel ist schon montiert.

© az Aargauer Zeitung, 06.07.2011

Ifpi-Affäre: Vorstand billigte den Steuerkniff

Sunday, July 3rd, 2011

Der Vorstand des Musikverbandes Ifpi Schweiz distanziert sich von Beat Högger, der als Geschäftsführer wegen des Verdachts auf Steuerhinterziehung zurücktreten musste. Dokumente zeigen nun: Der ganze Ifpi-Vorstand um Ivo Sacchi wusste Bescheid. von Christian Bütikofer

Der mächtige Schweizer Produzentenverband der Musikindustrie Ifpi Schweiz steckt in der grössten Krise seit Bestehen. Geschäftsführer Beat Högger musste wegen seiner Nebentätigkeit in «einer privaten Unternehmung» mit Namen IPGate von seinem Posten zurücktreten.

Högger gründete sie ursprünglich, um das geistige Eigentum einer deutschen Erfinderfamilie aus der Automobilindustrie zu verwerten. Um in Deutschland einen sechsstelligen Steuerabzug zu kassieren, musste die Firma nachweisen, dass sie aktiv, also keine Briefkastenfirma ist. Dazu liess sich Högger etwas einfallen: Er liess zwei Ifpi-Angestellte über IPGate entlöhnen.

Der Kniff funktionierte, das Bundeszentralamt für Steuern in Bonn gewährte den Steuerabzug von 316500 Euro. Das beweisen Dokumente des Steueramts Zürich, die dem «Sonntag» vorliegen. Mit der hastigen Trennung von Högger scheint der Verband nun zu versuchen, sich von IPGate zu distanzieren.

Doch dem «Sonntag» vorliegende Dokumente zeigen: Die gesamte Top-Etage der Schweizer Musikindustrie unter Führung von Universal Schweiz-Chef Ivo Sacchi wusste von Höggers Plänen im Detail und hiess sie gut. Die normalen Ifpi-Mitglieder wurden darüber im Dunkeln gelassen. Der IPGate-Deal wurde in den Vorstands-Protokollen ganz unverblümt als «Steuersparmodell» bezeichnet.

Entscheidend war die Telefon-Konferenz vom 24. August 2009. Die verkabelten Ifpi-Vorstände Ivo Sacchi (Universal), Julie Born (Sony), Ueli Bracher (Musikvertrieb), Stefan Grulert (EMI), Martin Schiess (K-Tel) und Victor Waldburger (TBA/Phonag) beschliessen, zwei Ifpi-Angestellte über die IPGate zu entlöhnen. Sacchi enthält sich der Stimme. Die anderen stimmen «egal, eher dafür». Victor Waldburger ist der Einzige, der dem Deal seinen Segen nicht gibt.

Die Ifpi sei sich nicht bewusst gewesen, «dass die IPGate möglicherweise die Absicht hatte, gegenüber dem deutschen Fiskus unrechtmässig vorzugehen», sagte ein Ifpi-Sprecher. In diesem Zusammenhang hätten «die Kontrollmechanismen der Ifpi versagt». Die Ifpi bestreitet aber, dass es je ein Steuersparmodell und einen Deal mit IPGate gab.

Wirklich? Dem Sonntag liegt eine Vereinbarung zwischen Ifpi und IPGate vom 3. September 2009 vor, in welcher festgehalten wird, dass IPGate für die Ifpi eine ganze Reihe von Arbeiten erledigt. Unter anderem betreut sie verschiedene Reglemente (Hitparadenreglement, Swissperform-Verteilreglement, Swiss-Music-Awards-Reglement).

Dazu die Ifpi: «Bei der Vereinbarung handelt es sich um einen Beratervertrag, der vom Geschäftsführer allein und ohne Kenntnis des Vorstands unterschrieben wurde». IPGate habe «zu keinem Zeitpunkt Reglemente für die Ifpi betreut und hatte auch sonst keine Aufträge». Die Vereinbarung sei auch nie abgesegnet worden und sei nach Bekanntwerden für nichtig erklärt worden.

Am 7. Februar 2011 gibt es an der Vorstandssitzung schlechte Nachrichten für die Ifpi. Das Steueramt Stuttgart hat einzelne Vorstandsmitglieder kontaktiert und über IPGate ausgefragt. Nun muss sich Högger erklären. Der deutsche EMI-Chef Schweiz, Stefan Grulert, erwähnt, «dass der deutsche Beamte ihn im Zusammenhang mit Ifpi angesprochen hat und über eine steuerrechtliche Untersuchung mit Verdacht auf Steuerhinterziehung sprach». Högger erläutert en detail, was der Vorstand schon lange wusste und teilt jetzt mit, dass für die Eidgenössische Steuerverwaltung in Bern IPGate keine aktive Gesellschaft sei.

Sacchi wird die Geschichte nun zu heiss. Er will «keine Verbindungen mehr zwischen IPGate und Ifpi», wie aus dem Protokoll hervorgeht. Der Vorstand schlägt sich auf seine Seite: «Um alle Missverständnisse auszuräumen, wünscht der Vorstand, dass die Zusammenarbeit mit der IPGate aufgelöst wird.»

Am 9. März 2011 beschliesst der Ifpi-Vorstand, dass je ein Gutachten in Deutschland und der Schweiz abklären soll, ob das Handeln des Geschäftsführers der IPGate AG strafbar war oder nicht. Eine dritte unabhängige Untersuchung ergab gemäss Ifpi, dass es «klare Verfehlungen gegeben hat, die nicht akzeptabel sind». «Unmittelbar nachdem uns die Ergebnisse vorlagen, haben wir uns vom Geschäftsführer im gegenseitigen Einvernehmen getrennt», erklärt die Ifpi. Högger steht dem Verband aber nach wie vor für «gewisse Aufgaben» weiter zur Verfügung.

© az Aargauer Zeitung / Der Sonntag, 03.07.2011

Der Ifpi-Chef Beat Högger tritt zurück

Tuesday, June 28th, 2011

Beat Högger, der Geschäftsführer des mächtigen Schweizer Produzentenverbandes Ifpi Schweiz, ist zurückgetreten. Grund ist eine Affäre, die eine Recherche der «Aargauer Zeitung» anfang April publik machte.

Beat Högger, der Geschäftsführer des mächtigen Schweizer Produzentenverbandes Ifpi Schweiz, ist zurückgetreten. Högger und die Ifpi sind in den letzten Wochen vor allem wegen des Vorwurfs der Manipulation der Schweizer Hitparade und einer Weko-Untersuchung in die Schlagzeilen geraten.

Das hat aber nicht zu seiner Demission geführt. Wie der Verband mitteilte, hat sich Högger «aufgrund aktueller Diskussionen um eine Nebentätigkeit in einer privaten Unternehmung entschlossen, sein Amt als Geschäftsführer der Ifpi niederzulegen».

Die az hat diese Affäre am 2. April publik gemacht.

Bei der privaten Unternehmung handelt es sich um die Zürcher Firma IPGate, die das geistige Eigentum einer deutschen Erfinderfamilie verwertet. Statthalter in Zürich ist Högger. Um in den Genuss eines sechsstelligen Steuerabzuges zu kommen, musste die Firma nachweisen, dass sie aktiv, also keine Briefkastenfirma, ist. Dazu liess sich Högger etwas einfallen: Er liess zwei Ifpi-Angestellte über IPGate entlöhnen, der Ifpi-Vorstand akzeptierte dies.

Der Trick funktionierte: Das Bundeszentralamt für Steuern in Bonn überwies der IPGate die geforderten 316500 Euro. Die Dokumente liegen der az vor.

Diese Fakten erregten in Deutschland Misstrauen, und Steuerbeamte begannen, zu ermitteln. Die az hatte die Ifpi mit den Vorwürfen konfrontiert. Sie wollte zu konkreten Fragen aber keine Stellung nehmen. (cbk)

© az Aargauer Zeitung, 28.06.2011

Ertönt Musik, klingeln die Kassen

Wednesday, June 8th, 2011

Aus aktuellem Anlass ein älterer Artikel zur CH-Musikszene und dem Urheberrecht, insbesondere die CH-Verwertungsgesellschaften. Die IFPI kommt da erst am Rande vor…

Wie Verwertungsgesellschaften vom Format einer Suisa ticken, ist vielen Leuten unbekannt. Die erhältlichen Zahlen zeigen, um welche Dimensionen es geht – und wer massgeblich profitiert.

Von Christian Bütikofer

Ob wir bei iTunes Lieder kaufen, im Internet Webradios hören, in Klubs abtanzen oder Klingeltöne fürs Handy herunterladen: Unsichtbar mit von der Partie sind immer auch die Verwertungsgesellschaften (VG, siehe eingerückter Teil am Artikelende.) .

Eine dieser VGs ist die Suisa (Suisse Auteurs). Sie ist die bekannteste schweizerische Verwertungsgesellschaft und schon über 80 Jahre alt. Die Musiklobby Suisa ist eine private Genossenschaft mit über 20 000 Mitgliedern. «Sie ist die Selbsthilfeorganisation der Schweizer Komponisten, Autoren und Musikverlage», sagt Suisa-Direktor Andreas Wegelin.

Die Genossenschaft ist auch fürs Image ihrer Mitglieder besorgt. Zwischen 1998 und 2005 gab sie 5,1 Millionen Franken für «Öffentlichkeitsarbeit» – also PR – aus.

Staatlich beaufsichtigte Monopole

Für viele Kunstgattungen gibt es in der Schweiz eine eigene Verwertungsgesellschaft, also eine Lobby für die Schriftsteller oder auch eine für die Filmautoren. Für jede Gattung gibt es nur eine VG – sie besitzt jeweils das Monopol.

Trotzdem können Verwertungsgesellschaften wie die Suisa nicht einfach nach Gutdünken bestimmen, wer wie viel für die Nutzung zahlen muss. So prüft und genehmigt die Eidgenössische Schiedskommission die Tarife, welche die VGs mit den Nutzerverbänden (z. B. dem Verband der Radiostationen oder der Lobbyorganisation der Tonträgerindustrie, IFPI) aushandeln.

Die VGs sind auch dem Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum (IGE) Rechenschaft schuldig – die IGE überprüft die Geschäftsführung und erteilt den VGs die Bewilligung für ihre Arbeit.

Die Suisa ist ein Schwergewicht unter den VGs, beschäftigt rund 200 Mitarbeiter, die in der aktuellen Bilanz mit beinahe 20 Millionen Personalkosten etwa zwei Drittel des jährlichen Aufwands ausmachen. Ungefähr 20 Prozent der Einnahmen pro Jahr werden für die Verwaltung benötigt – «ein Wert, der sich durchaus im Rahmen des Üblichen befindet», wie Emanuel Meyer vom IGE meint. «Für uns sind 25 Prozent Verwaltungsaufwand und mehr die Alarmgrenze», sagt er. Weiter gibt Emanuel Meyer zu bedenken, dass letztlich die Mitglieder der Suisa jederzeit bestimmen können, wie viel Aufwand gerechtfertigt ist.

Zusätzlich zu den Schweizer Künstlern vertritt die Suisa auch das so genannte Weltrepertoire der Musik. Die Suisa schaut also darauf, dass Madonna zu ihrem Geld kommt, falls ihre Songs hier gespielt werden. Das ist möglich, weil die Suisa mit allen anderen Musik-VGs auf der ganzen Welt Verträge geschlossen hat, die es ihr erlauben, die Rechte dieser VGs in der Schweiz wahrzunehmen – im Gegenzug nehmen die anderen VGs die Interessen der Suisa in ihren Ländern wahr.

Dank diesen Verträgen verwaltete die Suisa im Jahr 2000 etwa 8 Millionen Musikwerke. Von diesen wurden jedoch nur 3,75 Prozent, nämlich etwa 300 000 Werke in Rechnung gestellt – mit anderen Worten: Viele Werke liegen brach, sie werden nicht genutzt.

Schweiz kein Musikexportland

Zwischen 1998 und 2005 leitete die Suisa dank der Vertretung des Weltrepertoires 347 Millionen Franken in andere Länder weiter – der Löwenanteil ging nach Europa und Amerika. Von allen ausländischen Musik-VGs flossen in dieser Zeit nur 117 Millionen in die Schweiz. Einer der Gründe dafür: «Die Schweiz ist kein Musikexportland, es gibt nur wenige international bekannte Künstler», sagt Andreas Wegelin.

Vor allem der Geldaustausch zwischen den USA und der Schweiz ist einseitig: Während im Jahr 2005 aus den USA nur 381 000 Franken zur Suisa flossen, musste sie 9 Millionen überweisen – dieses Verhältnis ist seit Jahren relativ stabil. In Europa wechseln neben England die Nachbarländer Deutschland, Frankreich, Italien und Österreich die grössten Beträge mit der Suisa aus – auch hier muss die Suisa weit mehr abliefern, als sie erhält.

Wichtiger als das Auslandsgeschäft ist jedoch der Markt in der Schweiz und Liechtenstein. Trotz einem kleinen Heimmarkt muss sich die Suisa nicht hinter ihren weltweiten Schwestergesellschaften verstecken. Seit 1998 beträgt der jährliche Gesamtumsatz durchschnittlich 134 Millionen Franken; damit belegt die Suisa Rang 15 oder 16 aller Musik-VGs – weltweit. Zwischen 1998 und 2005 wurden im Heimmarkt 906 Millionen Franken eingenommen. Schon seit Jahren ist die SRG die wichtigste Zahlerin; seit 2000 steuert sie jährlich 26 Millionen Franken bei.

Gleich danach kommen die Einnahmen aus der Tonträgerproduktion, also dem CD-Verkauf, Onlineverkauf und den Klingeltönen für Handys. Dieses Jahr waren es insgesamt 21 Millionen Franken. Allein die Einnahmen der unscheinbaren Klingeltöne steuerten im Jahr 2005 870 000 Franken bei – eine neue Einnahmequelle, mit der noch vor kurzem niemand rechnete.

«Geissel der Onlinepiraterie»

Zwischen 2002 und 2004 verzeichnete die Suisa einen beträchtlichen Einnahmeneinbruch; betroffen waren vor allem die Vergütungen aus CD-Verkäufen. Im Jahresbericht 2003 führte dies die Suisa auch auf die «Geissel der Onlinepiraterie» zurück. Andreas Wegelin sagt aber auch: «Ich glaube nicht, dass die Ursache für diesen markanten Rückgang nur in den Tauschbörsen zu suchen ist.»

Neben der Piraterie machen der Suisa auch Auseinandersetzungen mit Nutzerverbänden zu schaffen. Im Suisa-Jahresbericht von 1999 wurde geklagt, dass sie «einmal mehr versuchten, die Urheberrechtsvergütungen zu senken». Federführend war dabei die IFPI Schweiz, die Lobby der Tonträgerindustrie. In jenem Konflikt konnte sich die Suisa durchsetzen. Heute sind vor allem die Tarife für Vergütungen im Onlinebereich aktuell; auch hier bestehen laut Andreas Wegelin Differenzen zwischen Suisa und IFPI.

Zweiklassengesellschaft

Seit 2004 veröffentlicht die Suisa einen Verteilschlüssel, wo anonymisiert ersichtlich ist, wer wie viel erhält. Von insgesamt 10 781 Urhebern erhielten im Jahr 2005 7663 nicht mehr als 500 Franken. Nur vier Urheber erhielten Auszahlungen von über 500’000 Franken.

Ähnlich sieht es bei den Verlegern aus. Sie erhielten durchschnittlich mehr, weil ihr Repertoire grösser ist als das eines Urhebers. Auch hier sieht man, dass von 1174 Verlegern 496 nicht mehr als 500 Franken erhielten und 13 Verlage zu den Topverdienern mit Auszahlungen über 500 000 Franken gehören.

Urheber, Inhaber, Verwerter

Jeder Künstler, ob Musiker, Filmer oder Schriftsteller, hat ein Recht auf seinen Song, seinen Film, sein Buch; er hat ein Recht auf sein geistiges Eigentum. Ohne sein Einverständnis darf nichts gedruckt, gespielt oder aufgeführt werden. Er kann das Recht per Vertrag an einen Produzenten oder Verlag abtreten – im Gegenzug erhält er einen Anteil vom Verkaufserlös oder einen regelmässigen Lohn. Der Musikverlag kauft also vom Urheber ein Recht, das Werk zu verwerten und wird dadurch zum Werkinhaber. Die Inhaber wiederum erteilen Nutzern – bei Musik z. B. den Radiostationen oder den Plattenproduzenten -, das Recht, die Werke zu benutzen, also zu senden oder als CD auf den Markt zu bringen.

Da die Radiostationen und Plattenproduzenten die Nutzer dieser Werke sind, müssen sie den Rechteinhabern (Musikverlag, Künstler) für jedes gesendete / auf CD gepresste Lied etwas bezahlen. Die Verwertungsgesellschaften (VGs) übernehmen nun für alle ihre Mitglieder – die Werkurheber und die Werkinhaber -, die Arbeit zu prüfen, welcher Nutzer ihnen wofür wie viel bezahlen muss.

Diese VGs gibts in der Schweiz:

Suisa: zuständig für musikalische, nicht theatralische Werke. www.suisa.ch

Suissimage: zuständig für audiovisuelle Werke (bewegtes Bild: Spiel-, Dokumentar- oder Trickfilme). www.suissimage.ch

Pro Litteris: zuständig für Literatur, Fotografie (stehendes Bild), literarische Werke (z. B. Buch) sowie Werke der bildenden Kunst (Gemälde, Skulpturen). www.prolitteris.ch

SSA – Société Suisse des Auteurs: zuständig für wort- und musikdramatische sowie audiovisuelle Werke. www.ssa.ch

Swissperform: zuständig für verwandte Schutzrechte (so genannte Zweitnutzungsrechte): Wer im Handel eine CD kauft, hat zwar das Recht, sie privat anzuhören. Damit ist aber eine Zweitnutzung wie z. B. das Erstellen einer privaten Kopie auf eine leere CD noch nicht vergütet. www.swissperform.ch (chb)

© Tages-Anzeiger; 18.09.2006

Steuerbeamte sehen sich im Umfeld der Schweizer Musiklobby IFPI um

Saturday, April 2nd, 2011

Deutsche Behörden haben Personen aus dem Umfeld des Musik-Verbandes IFPI im Visier. Die Beamten interessieren sich für Steuerfragen. Die Lobby der Schweizer Musikindustrie hält die Vorwürfe für haltlos, hat aber eine externe Prüfung angeordnet. von Christian Bütikofer

«Game Over». Mit dieser Aktion begann der Interessenverband der Musikindustrie IFPI (u.a. Universal, Sony, Warner, EMI) vor sechs Jahren die Offensive gegen Personen, die im Web Musikdateien unerlaubt verbreiteten.

Ende 2005 seien bereits 1500 Fälle in der Schweiz verfolgt worden, berichtete der IFPI Schweiz-Geschäftsführer. Er bezog sich dabei auf die für ihn eindeutige Gesetzeslage.

Im Verlauf von «Game Over» zerrte die IFPI weitere Privatpersonen vor Gericht, die Musik über Tauschbörsen verbreiteten. Meist einigte man sich aussergerichtlich auf Schadenersatzzahlungen zwischen 2000 und 10’000 Franken.

Neben den dauernden Angriffen mutmasslicher Raubkopierer müssen sich Vertreter der IFPI nun einer unerwarteten Attacke erwehren: Seit Wochen interessieren sich deutsche Beamte fürs Umfeld von Personen der IFPI-Landesgruppe Schweiz wegen Steuerfragen.

Schweizer AG für Lizenzen

Auf die IFPI wurden die Steuerbeamten durch die Zürcher Firma IPGate aufmerksam. Die IPGate gehört einer deutschen Erfinderfamilie, welche die Firma zur Verwertung des Geistigen Eigentums einschaltete. Deren Statthalter: der IFPI-Geschäftsführer.

Mitte April 2010 deponierte die IPGate bei der zentralen Steuerstelle Deutschlands in Bonn ein Begehren auf «Freistellung inländischer Einkünfte vom Steuerabzug».

Damit man in den Genuss dieses Erlasses kommt, müssen einige Voraussetzungen erfüllt sein. Etwa der Nachweis, dass die Firma nicht einfach aus einem Briefkasten besteht. Für diesen Nachweis helfen Angestellte ungemein. Auch ein Domizil ist von Nutzen, das nicht bereits bekannt ist als Absteige anderer Körperschaften, bei denen die gleichen Leute die Finger im Spiel haben.

Langjährige tiefe Freundschaft

Der IFPI-Geschäftsführer präsentierte Bonn die gewünschten Nachweise und er erläuterte, warum er mit den Deutschen ins Geschäft kam: Es bestehe eine langjährige Freundschaft und man sei in ähnlichen Geschäftsfeldern tätig. Steuerliche Belange für den IPGate-Sitz in Zürich seien nicht ausschlaggebend gewesen, beteuerte er.

Seine Argumente stiessen in Bonn auf offene Ohren. Am 8. Oktober 2010 wurde der IPGate die gewünschte Freistellung gewährt, die Vergütungen flossen in die Schweiz.

Alles lief für die IPGate. Doch per Zufall schöpften Personen lokaler deutscher Finanzbehörden Verdacht. Man gelangte an Dokumente, die Fragen aufwerfen – sie liegen az vor.

Ende August 2009 hielt der Vorstand der IFPI eine Telefonkonferenz ab. Traktandiert waren unter anderem die Punkte «Adresse IFPI Schweiz» und «Personal». Zwei Vorstände wollten die Adresse der IFPI ändern. Von der Toblerstrasse 76a in Zürich sollte man an die Kantstrasse 30 umziehen.

Der Antrag wurde gutgeheissen – doch die Kantstrasse 30 gibt es in Zürich nicht. Heute residiert die IFPI an der Kraftstrasse 30. Sowohl die Kraftstrasse 30 wie auch die Toblerstrasse 76a gehören zum gleichen Haus – der Umzug fand lediglich fürs Telefonbuch statt.

Die Parzelle des Gebäudes ist laut Grundbuchamt auf eine Person eingetragen, die ebenfalls für die IFPI Schweiz lange Jahre gegen Aussen in Erscheinung trat – unter anderem auch als Kläger gegen Tauschbörsennutzer. Der Sinn dieses «Umzugs» von IFPI wird klar, wenn man weiss, wo die IPGate seit jeher residiert: an der Toblerstrasse 76a.

Beim Thema «Personal» machte der IFPI-Geschäftsführer dem Vorstand etwas «schmackhaft». Zwei IFPI-Angestellte sollten nicht direkt von IFPI Schweiz entlohnt werden sondern von der IPGate. Als Vorteil für die IFPI dieser Lösung steht im Protokoll: «Ich kann jetzt besser Personen suchen, da ich mich nicht verstecken muss. Momentan kann ich nicht unter IFPI Schweiz nach aussen auftreten.»

Als Vorteil für die IPGate liest man im Dokument: «Kann durch Angestellte besser den steuerrechtlichen ‹Aktivitätsnachweis› erbringen, um die deutsche Abzugssteuer (eine Art Quellen- bzw. Verrechnungssteuer) bei Lizenzgeschäften zurückzufordern.»

Der Vorstand war gemäss Protokoll auch mit dieser Lösung einverstanden.

Später berichtete der IFPI-Geschäftsführer den Bonner Steuerbehörden zur Funktion der zwei Angestellten: «Diese Personen tragen wesentlich zur Weiterentwicklung der IPGate AG bei» – obwohl sie ja offiziell für die IFPI tätig waren.

Diese Vorkommnisse erregen in Deutschland Misstrauen. Auch wenn dort momentan steuerliche Untersuchungen laufen, für alle Involvierten gilt die Unschuldsvermutung.

IFPI: Externe Prüfung angeordnet

Der IFPI Schweiz-Präsident nahm zu konkreten Fragen von az keine Stellung. Er hielt jedoch fest, die Vorwürfe seien verunglimpfende Behauptungen und Anschuldigungen an den Verband. Und: «Der Vorstand der IFPI erachtet zwar alle Vorwürfe als haltlos, hat aber dennoch eine rechtliche Prüfung durch externe Stellen angeordnet. Bei Vorliegen der Ergebnisse wird der Vorstand entscheiden, ob und wenn ja, in welcher Form Handlungsbedarf besteht und gegebenenfalls darüber informieren. Bis dahin können wir keine weitere Stellung dazu nehmen.»

Auf Anfrage sagte der IFPI-Geschäftsführer in seiner Eigenschaft als IPGate-Verwaltungsrat: «Wir haben keine Anzeichen, dass Finanzämter in Deutschland aktiv wurden.»

© az Aargauer Zeitung, 02.04.2011

Was hinter dem Tauschbörsen-Streit steckt

Monday, November 14th, 2005

In der Roten Fabrik findet zurzeit eine Vortragsreihe zu den drängendsten Fragen des digitalen Zeitalters statt. 

Von Christian Bütikofer

Tauschbörsen von eMule bis Bittorrent sind in aller Munde. Kein Monat vergeht ohne Nachrichten über Massenklagen der Musik- oder Filmindustrie gegen Privatpersonen. Und vor einiger Zeit wurde das juristische Spezialgebiet Urheberrecht (Copyright), das während mehr als hundert Jahren nur Spezialisten hinter dem Ofen hervorzulocken vermochte, plötzlich zum Gegenstand öffentlicher Debatten.

Stehen wir mit dem Wandel von der analogen zur digitalen Gesellschaft vor einer fundamentalen Wandlung des über hundertjährigen Copyright-Begriffs? Die Vortragsreihe «Digitale Allmend» geht in der Roten Fabrik dieser und anderen Fragen zum Leben in der digitalen Gesellschaft nach.

Wie die Historikerin Monika Domann von der Universität Zürich an einer «Digitale Allmend»-Veranstaltung ausführte, hat der Konflikt zwischen Musikkopierern im Internet und der Unterhaltungsindustrie tiefere Gründe, als man gemeinhin annimmt. Die Urheberrechte sind nicht erstals Folge des Computerzeitalters umstritten.

Zankapfel Musikdosen

Schon der erste internationale Urheberrechtsvertrag, die so genannte Berner Konvention, wurde vom Nationalrat nur auf internationalen Druck hin ratifiziert – denn im Jura existierte eine exportkräftige Musikdosenindustrie. Mit den Musikdosen (auch Spieldosen oder Spieluhren genannt) wurde eine Melodie mechanisch reproduziert, und dies passte ausländischen Urheberrechtsverwertern ganz und gar nicht. Die Schweiz stand deshalb, und auch wegen wilden Kopierens deutscher Pharmaprodukte, international als Pirateninsel in Verruf. Um zu Handelsverträgen zu kommen, trat die Schweiz dann doch dem ersten internationalen Urheberrechtsvertrag von Bern bei, mit entsprechenden Folgen für die einheimische Spieldosenindustrie.

Fotografie und Urheberrecht

Domann zeigte in ihrem Vortrag weiter auf, wie der gängige Urheberrechtsbegriff von neuen technischen Entwicklungen immer wieder herausgefordert wurde. Den Anfang machte die Fotografie.

Der Urheberrechtsschutz vor der Fotografie war damals dezidiert an menschliche Tätigkeiten gebunden und schloss so genannte mechanische Tätigkeiten vom Copyright aus. Doch mit der Fotografie wurden Werke geschaffen, die ganz wesentlich mit mechanischen Hilfsmitteln hergestellt wurden. Das ursprüngliche Urheberrechtskonzept wurde fundamental herausgefordert – genau wie heute durch die per Computer hergestellten und konsumierten Werke (Software, 3-D-Grafik, Samples, Computermusik).

Ein weiterer Referent, Felix Stalder, Dozent für Medienökonomie an der Hochschule für Kunst und Gestaltung Zürich, stellte im Rahmen der «Digitalen Allmend» vor allem eine These zur Diskussion: Der Konflikt um die Organisation des Wissens (dazu ist das Urheberrecht zentral) wird das 21. Jahrhundert ähnlich prägen, wie der Konflikt um die Vorherrschaft der Wirtschaftsordnung (Kapitalismus oder Planwirtschaft) das 20. Jahrhundert prägte: Bauern demonstrieren gegen Monsanto in Indien (Gentechnik), Bürger gegen die Pharmaindustrie in Südafrika (Gesundheit), Programmierer leisten Lobbyarbeit in Brüssel, um Softwarepatente zu verhindern (TA 27. Juni 2005), die Musikindustrie organisiert eine Klagewelle gegen ihre eigenen Kunden.

Wer soll das Wissen kontrollieren?

Hinter all diesen Auseinandersetzungen sieht Felix Stalder die zentrale Frage: Wie soll im Wissenszeitalter die Produktion von Wissen und Kultur organisiert werden?

Laut Stalder stehen sich dabei zwei grundsätzlich verschiedene Ansichten gegenüber: Die eine beruht auf der Einschränkung des Zugangs zu Wissen, um es damit in ein knappes Gut zu verwandeln, das auf dem freien Markt gehandelt werden kann. Diese Ansicht wird durch das aktuelle Urheberrechtsverständnis repräsentiert, das vor allem die Interessen multinationaler Firmen berücksichtigt und im Falle von Filmen und Musik für den Konsumenten anhand von Kopierschutz bemerkt wird. Diese Sicht basiert auf ideellen Konzepten des 18. Jahrhunderts und geht davon aus, dass Wissen und Kultur eine riesige Sammlung von unabhängigen Einzelleistungen (Werken) sind.

Die andere Ansicht beruht auf dem offenen Zugang zu Wissen, um seine Produktion kooperativ zu organisieren und die Distribution so effizient als möglich zu gestalten. Diese Denkart wird zu einem grossen Teil von der Creative-Commons- (TA 13. Juni 2005) und Open-Source-Bewegung bevorzugt. Ihre bekanntesten Produkte sind Linux, Firefox oder Open Office. Open-Source-Software kann von jedermann verändert werden, und man ist verpflichtet, Veränderungen an der Software anderen auch wieder zugänglich zu machen. Die Anhänger dieser Sicht gehen davon aus, dass Wissen und Kultur eine primär kollektive Ressource sind. Ein Schriftsteller liest Bücher, wird zusätzlich von anderen kulturellen Werken beeinflusst und stellt erst dann ein eigenes Werk her – es gibt kein richtig «unabhängiges» Werk. Genau so wie Open-Source-Programmierer Software entwickeln.

In der Roten Fabrik gibt es keine endgültigen Antworten auf viele dieser Fragen. Die «Digitale Allmend» ermöglicht aber eine öffentliche Diskussion – auch im Netz: Jeder Vortrag liegt unter www.allmend.ch gratis als MP3-Datei bereit. Mitte November finden die nächsten Vorträge statt. Themen sind Podcasting und die Zukunft von Musikproduktion und Musikdistribution im Zeitalter des Internets.

Nächste Veranstaltung: 17. November: Kultur in der digitalen Allmend – Podcasting, Creative Commons und Musik (Clubraum Rote Fabrik, 20 Uhr).

© Tages-Anzeiger; 14.11.2005